Tagesordnung:

1. a) Verzicht auf den Sitz im Rat der Gemeinde Essel gemäß
§ 37 Abs. 1 Nr. 1 NGO durch Herrn Gunter Bartling, Lange
Feldweg 17, 29690 Essel.

b) Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Paul
van Hugten, Am Kartoffelberg 1, 29690 Essel.

c) Wahl des 2. stellv. Bürgermeisters für Herrn Gunter
Bartling.

2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 11 über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Essel am 19. November 2003.

3. Genehmigung der Niederschrift Nr. 12 über die nichtöffentliche Arbeitssitzung des Rates der Gemeinde Essel am 10. März 2004.

4. Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors.

5. Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten.

6. Antrag auf Einplanung von 3.000,-- EUR in den Haushaltsplan, um einen studentischen Wettbewerb für die Erweiterung der vorhandenen Aller-Brückenkonstruktion um einen separaten Fußgänger- und Radfahrweg durchführen zu können. (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2004).

7. a) Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit
Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2004.

b) Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms
für den Planungszeitraum 2003 bis 2007.

8. Erlass einer Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung gemäß
§ 56 NBauO für den Ortsteil Essel;
hier: A) Prüfung der Anregungen zur frühzeitigen Bürger-
beteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange.
B) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss.

9. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungs-
beiträgen nach BauGB – Erschließungsbeitragssatzung (EBS) -.

10. Stellungnahme zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Schwarmstedt (Windkraft).

11. Neubau eines Kranken- und Selektionsstalls für Schweinehaltung in der Nachbarschaft des Friedhofes Engehausen.

12. Finanzierung der Ganztagskindergartengruppen.

13. Vorzeitige Verlängerung der Konzessionsverträge.

14. Rückbau der Beschilderung am Kreisel Eichenweg/Buchenweg in Essel.

15. Preisgestaltung bei der Vermarktung von kommunalem Bauland in den Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Schwarmstedt.

16. Veräußerung einer Teilfläche des Wegeflurstückes 79/1,
Flur 11, Gemarkung Essel.

17. Vertragsstrafen in Baulandsachen im Gewerbegebiet
"Im Winkel II".

18. Umgestaltung des Dorfgemeinschaftsplatzes in Essel neben dem Jugend-, Sport- und Schützenhaus;
(Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Essel am 25.11.2003).

19. Bebauungsplan Nr. 6 "Rottloses Feld" von Essel mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung;
hier: Beschlussfassung über die frühzeitige Bürgerbeteiligung
und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem.
§ 4 BauGB.

20. Ausbau der Straße "Am Kartoffelberg" vom "Lange Feldweg" bis
einschließlich H-Nr. 10 und 11 auf einer Länge von ca. 150 m
und einer Breite von ca. 3,00 m.

21. Anregungen und Anfragen.

Schwarmstedt, den 08.04.2004

Gemeinde Essel
Der Gemeindedirektor


(Frische)